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| BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Berechnung des Arbeitslosengeldes - Leistungsminderung - Bemessungszeitraum - Arbeitslosengeld-Bezugszeit
Verfahrensgang
- SG Konstanz, 15.11.1977 - S 7 Ar 100/77
- BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 82/76
Berechnung von Arbeitslosengeld (Alg) und Unterhaltsgeld (Uhg) - Erweiterung …
Auszug aus BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79
Gegenüberzustellen und miteinander zu vergleichen sind die in Betracht kommenden Arbeitsentgelte (BSGE 45, 49, 54 = SozR 4100 5 112 Nr. 6).gerade in dem verhältnismäßig kurzen Bemessungszeitraum ein wesentlich geringeres Arbeitsentgelt erzielt hatte, als es seiner eigentlichen, während des längeren Zeitraums ausgeübten Tätigkeit entsprochen hätte (…vgl BSG SozR @ 90 AVAVG Nr. 5; BSGE 45, 49 = SozR 4400 5 112 Nr. 6; Urteil vom 21. Mai 1980 - 7 RAr 45/79 -)-.
- BVerfG, 19.12.1951 - 1 BvR 220/51
Hinterbliebenenrente I
Auszug aus BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79
Die Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips obliegt im wesentlichen dem Gesetzgeber (BVerfGE 1, 97, 105; 8, 274, 529; 56, 75, 84); ein Anspruch auf eine bestimmte Regelung besteht nicht. - BVerfG, 12.11.1958 - 2 BvL 4/56
Preisgesetz
Auszug aus BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79
Die Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips obliegt im wesentlichen dem Gesetzgeber (BVerfGE 1, 97, 105; 8, 274, 529; 56, 75, 84); ein Anspruch auf eine bestimmte Regelung besteht nicht. - BSG, 21.05.1980 - 7 RAr 45/79
Verfassungsmäßigkeit der Bestimmungen des AFGHStruktG über die Höhe des …
Auszug aus BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79
gerade in dem verhältnismäßig kurzen Bemessungszeitraum ein wesentlich geringeres Arbeitsentgelt erzielt hatte, als es seiner eigentlichen, während des längeren Zeitraums ausgeübten Tätigkeit entsprochen hätte (…vgl BSG SozR @ 90 AVAVG Nr. 5;… BSGE 45, 49 = SozR 4400 5 112 Nr. 6; Urteil vom 21. Mai 1980 - 7 RAr 45/79 -)-. - Drs-Bund, 23.11.1967 - BT-Drs V/2294
Auszug aus BSG, 14.08.1980 - 7 RAr 62/79
Die von der Bundesregierung ursprünglich vorgeschlagene Bemessung des Alg bei Minderung der Leistungsfähigkeit nach dem Arbeitsentgelt derjenigen Beschäftigung, für die der Arbeitslose nach Alter, Leistungsfähigkeit, Beruf und Ausbildung in Betracht kommt (vgl Regierungsentwurf % 404 Abs. 8, BT-Drucks V/2294 S 22, 84) hat der Ausschuß des Deutschen Bundestages für Arbeit als zu zeitaufwendig und unpraktikabel abgelehnt (Begründung zu $ 404 Abs. 8 zu BT-Drucks V/4440 S 49).
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2020 - L 14 AL 45/16
Arbeitslosengeldanspruch - Ermittlung des Bemessungszeitraumes - ausgeübte …
Die Ausgestaltung des Sozialstaatsprinzips obliegt im Wesentlichen dem Gesetzgeber (BVerfGE 1, 97, 105; 8, 274, 329; 36, 73, 84); ein Anspruch auf eine bestimmte Regelung besteht nicht (BSG, Urteil vom 14. August 1980 - 7 RAr 62/79 -, Rn. 19, juris).